Fortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008

Der Regionalplan ist der Raumordnungsplan für eine Planungsregion. Er wird aus dem Landesentwicklungsplan entwickelt, konkretisiert die allgemein gehaltenen Ziele und Grundsätze nach den regionalen Besonderheiten und gibt damit u. a. einen Rahmen für die Bauleitplanung der Gemeinden vor.

Mit Inkrafttreten des Landesentwicklungsplans Sachsen 2013 am 31. August 2013 sind die Regionalen Planungsverbände aufgefordert, ihre Regionalpläne an dessen Ziele und Grundsätze anzupassen. Vier Jahre sind dafür Zeit.

Momentan gilt in der hiesigen Planungsregion der "Regionalplan Westsachsen 2008" (in Kraft seit Juli 2008). Er wurde gemäß § 8 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) aus dem Raumordnungsplan des Freistaates Sachsen (= Landesentwicklungsplan Sachsen) entwickelt, konkretisiert die allgemein gehaltenen Grundsätze und Ziele nach den regionalen Besonderheiten, stimmt die unterschiedlichen Anforderungen an den Raum aufeinander ab, gleicht Konflikte aus und trifft Vorsorge für einzelne Raumfunktionen und Raumnutzungen. Damit gibt er u. a. einen Rahmen für die Bauleitplanung der Gemeinden vor.

Aktivitäten der IHK:

  • Laufende Begleitung des Prozesses in Zusammenarbeit mit der Regionalen Planungsstelle
  • Veranstaltung für IHK-Mitgliedsunternehmen zu ausgewählten Fragestellungen der Regionalplanung, insbesondere zur Standortplanung für Windkraftanlagen, am 20. März 2017 in der IHK zu Leipzig 
  • Stellungnahme zum Fachkonzept Gewerbeflächenvorsorge wird bis Dezember 2016 erarbeitet
  • Stellungnahme der IHK zu Leipzig an den regionalen Planungsverband wurde im November 2015 abgegeben.
  • Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 6 Sächsischem Landesplanungsgesetz (SächsLPlG): Die IHK zu Leipzig ist aufgerufen bis zum 30. Oktober 2015 (Fristverlängerung eingeräumt) eine Stellungnahme zu verfassen - diesbezügliche Informationen wurden an die Unternehmerschaft über Internet, Newsletter und Artikel in der „wirtschaft“ 08-09/2015 weitergegeben. 

Stand des Verfahrens

  • Im Dezember 2016 werden die weiteren Schritte bis zur Verabschiedung des neuen Regionalplans bekannt: Veröffentlichung eines überarbeiteten und dann in allen Teilen vollständigen Entwurfs Mitte 2017; Beschlussfassung bis Ende 2018 
  • Auskopplung eines Fachkonzepts zur Gewerbeflächenvorsorge im November 2016
  • Auswertung und Abwägung der eingereichten Stellungnahmen wird bis Ende 2016 andauern
  • Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 6 Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) vom 20. Juli bis 2. Oktober 2015 (Fristverlängerung bis Anfang November), Unterlagen unter www.rpv-westsachsen.de/der-regionalplan/gesamtfortschreibung-regionalplan-westsachsen-2008 einsehbar
  • Beschlussfassung über die Auslegung des Entwurfs zur Fortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008 in der Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes am 29.05.2015 (Auslegungsbeschluss),
  • Überarbeitung des Planes und Vorbereitung der Beteiligung nach § 6 SächsLPlG von Anfang 2014 bis Mitte 2015

  • Beschlussfassung über die Fortschreibung des Regionalplans Westsachsen 2008 in der Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes am 19.12.2013 (Aufstellungsbeschluss

  • Inkrafttreten des Landesentwicklungsplanes Sachsen 2013 am 31.08.2013, binnen vier Jahren sind die jeweiligen Regionalpläne des Landes fortzuschreiben

Zielerreichung

Ansprechpartner

Raumordnung | Bauleitplanung

Antje Beimel

E-Mail beimel@leipzig.ihk.de
Telefon 0341 1267-1264
Fax 0341 1267-1422