Wettbewerbsrecht und gewerbliche Schutzrechte

Das Wettbewerbsrecht im Überblick

Das Wettbewerbsrecht ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geregelt. Das UWG hat die Aufgabe, die Marktteilnehmer gegen unlautere Wettbewerbsmethoden zu schützen. Es stellt also die "Spielregeln" des Markts auf. Das GWB verfolgt dagegen den Zweck, den Wettbewerb als solchen und seine Freiheit zu schützen – zum Beispiel vor vertraglichen Beschränkungen und Machtmissbräuchen.

 

Die Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten

Unsere Einigungsstelle soll in Streitfällen eine gütliche Einigung herbeiführen – es also ohne Inanspruchnahme der Gerichte ermöglichen, Wettbewerbsstreitigkeiten einfach, zügig und kostensparend beizulegen. Weitere Informationen, insbesondere zu Gang und Kosten des Verfahrens, finden Sie in unserem Merkblatt "Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten".

Der Vorsitz der Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten wird von Frau Rechtsanwältin Cornelia Schnerch, LL.M. begleitet.

Beisitzende unserer Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten im Jahr 2026 sind:

  • Frau Katrin Kapelle
  • Herr Jens Böhmer
  • Herr Hubertus Kraus
  • Herr Thomas Jänichen
  • Herr Rainer Schmidt
  • Herr Ilja Weber
  • Herr Peter Mittelbach

Gewerbliche Schutzrechte

Zu gewerblichen Schutzrechten (Marken, Design, Patent/Gebrauchsmuster) und ebenfalls zum Urheberrecht, erhalten Sie bei uns eine erste Grundberatung. Melden Sie sich gerne hierzu zu unserem monatlichen Patentsprechtag an.

Weiterführende Informationen zum Marken-, Design- und Patent-/Gebrauchsmusterrecht sowie den Recherchedatenbanken und der Anmeldemöglichkeiten der Schutzrechte, finden Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

An dieser Stelle möchten wir Sie auf das umfassende Angebot des DPMA zu Onlineseminaren und Workshops aufmerksam machen. Diese richten sich vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen und vermitteln wertvolles Know-how über die wichtigsten Aspekte zur Identifikation und zum Schutz des geistigen Eigentums. Weiterführende Informationen zu den entsprechenden Formaten und der Anmeldemöglichkeiten, finden Sie hier.

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Ihre Kontaktperson

Bei Fragen hilft Ihnen Pierre René Rümmelein gerne weiter.

T: +49 341 1267-1332
F: +49 341 1267-1426
E: PierreRene.ruemmelein@leipzig.ihk.de

Aufnahme der IHK-Fahnen vor dem Haus