Allgemeine Informationen zur Pflicht.

Sie sind Hersteller, Importeur oder Inverkehrbringer technischer Produkte für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft? Dann muss Ihr Produkt den EU-weit harmonisierten Vorschriften genügen, die für Ihr Produkt zutreffen. Mit einer Konformitätserklärung und dem CE-Kennzeichen bestätigen Sie, dass Sie dieser Pflicht nachgekommen sind.

Was heißt „CE-Kennzeichnung“?

Die Abkürzung CE ist abgeleitet vom französischen Begriff „Communauté Européenne“ (Europäische Gemeinschaft). Die CE-Kennzeichnung zeigt die Einhaltung grundlegender Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an, die in den EU-Richtlinien gefordert sind. Die Kennzeichnung wurde mit der Richtlinie 93/68/EWG von 1993 eingeführt.

Warum erfolgt die CE-Kennzeichnung?

Ziel bei der Vollendung des europäischen Binnenmarktes war es, den freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist es aber, dass alle Produkte bestimmte grundlegende Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen werden für alle Staaten der EU verbindlich in den EG-Richtlinien erlassen. Sie sind verbindliche Rechtsvorschriften für alle Mitgliedstaaten. Auch die EFTA-Länder haben sich durch den EWR-Vertrag (seit 1. Januar 1994 in Kraft) mittlerweile zur Übernahme der Angleichungsmaßnahmen der EU verpflichtet.

Seit 1985 werden diese EG-Richtlinien nach einem neuen Konzept erlassen (Rechtsgrundlage Art. 95 EG-Vertrag). Dieses basiert auf den folgenden Grundsätzen:

  • Die Richtlinien erfassen eine große Zahl von Produkten, die gemeinsame Risiken besitzen und bei denen man daher gemeinsame Anforderungen beschreiben kann.
  • Es werden keine technischen Details in der Richtlinie aufgenommen, sondern nur grundlegende Anforderungen (essential requirements) verbindlich vorgegeben. Mit dem Zwang zur Erfüllung dieser grundlegenden Anforderungen sollen die verfolgten Schutzziele erreicht werden, zum Beispiel Sicherheit und Gesundheit.
  • Als sichtbares Zeichen, dass Produkte, die in den Geltungsbereich der EG-Richtlinien fallen, konform mit den darin festgelegten grundlegenden Anforderungen sind, ist im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) die CE-Kennzeichnung erforderlich.
  • Das CE-Kennzeichen ist am Produkt sichtbar anzubringen. Sie ist der Nachweis der Konformität mit den Richtlinien für die von den Einzelstaaten zur Überwachung eingesetzten Behörden.

Wann ist mein Produkt zu einem CE-Kennzeichen verpflichtet?

Die CE-Kennzeichnung erfolgt nur für Produkte, für die es vorgeschrieben ist. Missbrauch wird geahndet. Das CE-Kennzeichen ist in allen EU-Mitgliedstaaten für das erstmalige Inverkehrbringen solcher Produkte erforderlich.

Außerdem ist es obligatorisch in den EFTA-Staaten

  • Island
  • Liechtenstein
  • Norwegen

Achtung: Das CE-Zeichen ist kein Prüfzeichen! Es ist eine Aussage des Herstellers. Nur eine CE-Kennzeichnung mit einer vierstelligen Nummer dahinter kann Prüfzeichenqualität haben – denn dann muss eine „Benannte Stelle“ eingeschaltet worden sein.

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Aufnahme der IHK-Fahnen vor dem Haus