China China China Großbritannien | UK Großbritannien | UK Ausfuhrlizenzen 2024 Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat die Liste von Waren veröffentlicht, für welche in 2024 Ausfuhrlizenzen erforderlich sind. Betroffen sind 43 Warenarten, darunter Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe (darunter seltene Erden) und Fahrzeuge. Details ergeben sich aus einer als Anhang veröffentlichten Liste. Die Zuordnung gelingt auch ohne Sprachkenntnisse, da die ersten sechs Stellen einer Warennummer als sogenannter HS-Code international gleich sind. Der Link zum chinesischen Originaldokument findet sich auf der Seite der GTAI. GTAI vom 02.01.2023 (c/w.r.) Einfuhrlizenzen 2024 Auch für die Einfuhr in China wird am Ende eines jeden Jahres der Warenkreis festgelegt, für den im neuen Jahr Einfuhrlizenzen erforderlich sind. Das sind in 2024 Ozon abbauende Chemikalien, chemische Anlagen, Anlagen zur Eisenverhüttung, Baumaschinen, Erzeugnisse des Maschinenbaus, Hebe- und Transportgeräte, Anlagen zur Papierherstellung, Elektrotechnik, Nahrungsmittel- und Verpackungsanlagen, landwirtschaftliche Maschinen, Druckmaschinen und Maschinen zur Bearbeitung von Leder und Textilien, Schiffe, Tonerkartuschen und Röntgengeräte. Details im Link auf der GTAI-Seite. GTAI vom 02.01.2023 (c/w.r.) Ein- und Ausfuhr von Dual-Use-Gütern In China bedürfen Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, bei der Ein- und Ausfuhr einer besonderen Genehmigung. Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Betroffen sind folgende Warengruppen: radioaktives Material und Nukleartechnologie, chemische und biologische Materialien sowie zugehörige Gerätschaften und Meßinstrumente sowie Raketentechnologie, Software und Informationstechnik. Antragsbehörde ist das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM. Zusätzlich ist für radioaktive Stoffe und Nukleartechnologie zuvor eine Genehmigung des Ministeriums für Ökologie und Umwelt zu beantragen. Einzelheiten zu den HS-Codes der gelisteten Güter finden sich im GTAI-Artikel. GTAI vom 02.01.2024 (c/w.r.) UK-CBAM nach EU-Vorbild bis 2027 Ab 2027 will das Vereinigte Königreich eine Emissionsabgabe auf Einfuhren erheben. Vorbild sind die Regelungen der EU. Betroffen sind Waren, deren Herstellung besonders energieintensiv ist. Dazu zählen die Sektoren Eisen, Stahl, Aluminium, Düngemittel, Wasserstoff, Keramik, Glas sowie Zement. Damit umfasst der geplante britische CBAM einen weiteren Anwendungsbereich als das Pendant der EU. Details zur Umsetzung gibt es bisher allerdings nicht. GTAI vom 29.12.2023 (c/w.r.) Ursprungsregeln für E-Autos/Batterien verlängert Die bisher geltenden Ursprungsregeln für E-Autos und Batterien gelten zwischen der EU und UK bis einschließlich Ende 2026 fort. Ab 2027 sollen dann die ursprünglich vereinbarten Ursprungsregeln angewendet werden. GTAI vom 29.12.2023 (c/w.r.) LÄNDERINFORMATIONEN 11 Außenwirtschaftsnachrichten 1/2024 Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
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