Großflächiger Einzelhandel

Die Industrie- und Handelskammer ist als Träger öffentlicher Belange zur Wahrung der Interessen der Wirtschaft von den Kommunen bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu beteiligen.

Dieses Verfahren betrifft auch die Aufstellung von Bebauungsplänen zur Realisierung großflächiger Handelsbetriebe bzw. Einkaufszentren. Falls in Zusammenhang mit der Planung eines Einkaufszentrums auf Grund der Größe und der überregionalen Auswirkungen ein Raumordnungsverfahren durchgeführt wird, ist die IHK ebenfalls zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Die Beteiligung der IHK erfolgt über eine schriftliche Stellungnahme und in Form der Wahrnehmung von mündlichen Anhörungen zum Planentwurf. Darüber hinaus beraten die IHKs die Kommunen bei der ausreichenden und bedarfsgerechten Standortvorsorge für die Erweiterung und Neuansiedlung von Betrieben und für die Bereitstellung einer leistungsfähigen Infrastruktur zur Erschließung der Betriebsstandorte.

Abfolge einer Prüfung eines Einzelhandelsvorhabens

  1. Prüfung, ob Kriterium der Großflächigkeit bei dem geplanten Projekt erfüllt wird
  2. Prüfung der Zulässigkeit der Ansiedlung gemäß Landesentwicklungsplan Sachsen und Regionalplan Westsachsen (Zentrale-Orte-Prinzip)
  3. Prüfung der Zulässigkeit der Ansiedlung gemäß Baunutzungsverordnung § 11 Abs. 3
  4. Ermittlung des Umsatzpotenzials im Einzugsgebiet und Gegenüberstellung zur Kaufkraft der Standortkommune
  5. Prüfung zu erwartender Auswirkungen auf die Stadtentwicklung, die fußläufige Nahversorgung, die zentralen Versorgungsbereiche, die Infrastruktur

Fazit der Prüfung

  • Die Ansiedlung ist zulässig
  • Die Ansiedlung ist nicht zulässig
  • Die Ansiedlung ist unter Maßgaben (Verkaufsflächenbeschränkungen und/oder Branchen- und Sortimentsbeschränkungen) zulässig.
Wichtiger Hinweis

Vor der Standortentscheidung bzw. dem Beginn der konkreten Planungen empfiehlt es sich, den Flächenutzungsplan der Standortkommune sowie den Landesentwicklungsplan Sachsen und den Regionalplan Westsachsen zu Rate zu ziehen, um die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Projektes am geplanten Standort zu prüfen.

Ansprechpartner

Stadtentwicklung | Standortkooperation

Andrea Schötter

E-Mail schoetter@leipzig.ihk.de
Telefon 0341 1267-1236
Fax 0341 1267-1422