Bundesverkehrswegeplanung

Unter der Überschrift Mobilität 2030 haben die sächsischen Industrie- und Handelskammern vor der heißen Phase der Bundesverkehrswegeplanung die Forderungen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt.

In der Broschüre Mobilität 2030 haben die sächsischen Industrie- und Handelskammern die wichtigsten Maßnahmen für den Freistaat zusammengefasst, um auch überregional eine Argumentationsgrundlage zur Verfügung zu stellen. Sie dokumentiert die wesentlichen Forderungen der sächsischen IHK’s die sich auch im Landesverkehrsplan des Freistaates als Schlüsselprojekte finden.

Im Rahmen der Anhörung nahm die sächsische Wirtschaft Stellung zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 .

In seiner Sitzung vom 3. August 2016 hat das Bundeskabinett den BVWP 2030 beschlossen. Er ist ein Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument, jedoch kein Finanzierungsplan oder -Programm. Für die drei Verkehrsträger Schiene, Straße, Wasserstraße ist ein Finanzvolumen von rund 270 Milliarden Euro fixiert. Die Finanzierungspläne (Straße, Schiene, Wasserstraße) zum BVWP 2030 befinden sich derzeit in der parlamentarischen Abstimmung. Es wird erwartet, dass sie bis Ende 2016 durch den Bundestag beschlossen werden.

BVWP 2030 - Sachstand Kabinettbeschluss 03.08.2016 (Region Leipzig)