Gewerbliche Schutzrechte

Patente / Gebrauchsmuster / Lizenzvergabe / Urheberrecht

Ihre Entwicklungen stellen einen neuen Stand der Technik dar oder verbessern durch eine kleine, aber intelligente Lösung bestehende Techniken. Schützen Sie diese Erfindungen durch ein Patent oder Gebrauchsmuster.

Gegenstand des Gebrauchsmusters ist eine Erfindung. Es ist im Vergleich zum Patent ein technisch-gewerbliches Schutzrecht für die 'kleinen Erfindungen'. Ein Gebrauchsmuster setzt eine Erfindung, die neu und gewerblich anwendbar ist und auf einem erfinderischen Schritt beruht, voraus. Im Gegensatz zu einem Patent werden an den erfinderischen Schritt geringere Anforderungen gestellt. Die Neuheit muss gegeben sein.

Durch Patente werden technische Erfindungen geschützt, die die nachfolgenden Merkmale aufweisen müssen

  • die Neuheit
  • die erfinderische Tätigkeit
  • die gewerbliche Umsetzbarkeit

Unterstützung erhalten Sie durch das Patentinformationszentrum Leipzig der AGIL GmbH Leipzig.

Das Programm "WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen" unterstützt kleine und mittlere Unternehmen finanziell bei der schutzrechtlichen Sicherung und Verwertung ihrer innovativen Ideen und Erfindungen. Damit wird das Ziel verfolgt, ihnen ihren Einstieg zum Themengebiet „Schutzrechte“ zu erleichtern.

Die IHK zu Leipzig bietet Einzelberatungen für konkrete Fragestellungen durch Juristen an.
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Patentsprechtage in 2018

In einem vertraulichen Gespräch von ca. 60 Minuten können Sie Ihre Entwicklung bzw. Erfindung vorstellen.  Die Patentsprechtage werden von der IHK zu Leipzig und dem Patentinformationszentrum (PIZ) der AGIL GmbH Leipzig durchgeführt. Die Teilnahme am Patentsprechtag ist kostenfrei.
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Weiterführende Themen

Markenschutz

Durch die Eintragung einer Marke können Sie Ihre Waren und Dienstleistungsangebote durch einen Namen oder eine Abbildung (Logo) kennzeichnen und erlangen damit einen rechtlichen Schutz gegenüber Dritten. Früher wurde dies als "Warenzeichen" bezeichnet.

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Geschmacksmuster / Design

Das Design eines Produktes kann über den kommerziellen Erfolg eines Produktes entscheiden. Investitionen in die Gestaltung und Ihre gestalterische Leistung sollten Sie durch ein Schutzrecht, das Geschmacksmuster, sichern.

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Ansprechpartner

Innovation | Cluster

Daniela Kulik

E-Mail kulik@leipzig.ihk.de
Telefon 0341 1267-1328
Fax 0341 1267-1422