Aktuelles Immissionsschutzrecht: Erweiterte Anforderungen an Störfallanlagen

Ort: IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig, Konferenzraum EG (Lageplan)

Kosten: 0,00 € (frei)

WebCode: IHK-2524

IHK-Praxisseminar zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie in nationales Recht, Novelle der Störfall-Verordnung und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

Zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie wurden das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die Störfall-Verordnung novelliert. Neben der Ausweitung der Informationspflichten und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Erweiterung der Klagemöglichkeiten für Verbände wurde der Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung an die CLP-Verordnung angepasst.

Daraus ergeben sich für Anlagen, die bisher nur nach dem Baurecht genehmigungspflichtig waren, neue Pflichten. Insbesondere dürften bisher nicht in den Geltungsbereich der Störfall-Verordnung fallende Läger nunmehr von der Verordnung erfasst werden.

Neu ist auch, dass für die Ermittlung der Menge an gefährlichen Stoffen in einer Anlage auch mögliche außer Kontrolle geratene Prozesse innerhalb einer Anlage zu betrachten sind. Dazu zählen beispielsweise Stofffreisetzungen und Brände. Weiterhin wurden ein Anzeigeverfahren sowie ein sog. störfallrechtliches Genehmigungsverfahren für bisher lediglich nach Baurecht genehmigte Anlagen eingeführt.

Programm
13:00 UhrBegrüßung

Dr. Gert Ziener, IHK zu Leipzig
13:05 UhrAktuelle Änderungen im BImSchG und in der Störfall-Verordnung

Dr. Norbert Schieß, Referatsleiter Anlagenbezogener Immissionsschutz, Störfallvorsorge, SMUL
14:00 UhrKonsequenzen der rechtlichen Änderungen für den Vollzug

Peter Gamer, Referatsleiter Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm, LfULG
14:45 UhrKaffeepause
15:15 UhrÖffentlichkeitsbeteiligung nach Seveso-III-Richtlinie und ihre Umsetzung in deutsches Recht

RAin Dr. Mirjam Lang, Leipzig
16:00 UhrAngemessener Abstand zwischen Störfallbetrieb und schutzwürdiger Nutzung

Hanno Felix Blume, GICON GmbH Dresden
16:45 UhrAbschlussdiskussion

Termine

Datum / Uhrzeit Verfügbarkeit
Do, 17.08.2017, 13:00 Uhr - 17:00 Uhr
Noch 5 freie Plätze
Kosten: 0,00 € (frei) Anmeldung erforderlich: ja Anmelden
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Ansprechpartner

Umweltberatung

Olaf Lehmann

E-Mail lehmann@leipzig.ihk.de
Telefon 0341 1267-1262
Fax 0341 1267-1422