Vorsicht mit Disclaimern im Impressum

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25.07.2019

Disclaimer, auch Haftungsausschlüsse, sind oft im Impressum von Internetseiten integriert. Die Wirksamkeit ist jedoch umstritten und es besteht die Gefahr einer Abmahnung.

Häufig liest man im Impressum von Internetseiten rechtliche Hinweise wie:

"Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte interner Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich."

Diese Angaben (Disclaimer) gehören grundsätzlich nicht in das Impressum, selbst wenn sie deutlich abgesetzt verwendet werden. Die so formulierten Inhalte helfen deshalb nicht weiter, da die Verantwortlichkeit für Links auf Webseiten durch einen allgemeinen Hinweis nicht ausgeschlossen werden kann. Eine allgemeine Distanzierung von verlinkten Seiten erweckt eher den Anschein, als wäre man sich über deren Illegalität bewusst.

Links auf fremde Seiten sollten bei Erstellung sorgfältig überprüft und müssen mit der Kenntnis eines Rechtsverstoßes entfernt werden. Ansonsten droht die Haftung für die fremden Inhalte. Disclaimer, die sich von verlinkten Seiten pauschal distanzieren, sind rechtlich wirkungslos. Daher sollte ein solcher Hinweis ganz weggelassen oder sehr zurückhaltend formuliert werden.

Ansprechpartner

Sachverständigenwesen | Onlinerecht

Peggy Wöhlermann

E-Mail woehlermann@leipzig.ihk.de
Telefon 0341 1267-1311
Fax 0341 1267-1422

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