Die Wahl der IHK-Vollversammlung im Überblick

  • 1. Neuwahl der Vollversammlung
  • 2. Wahlgruppen, Betriebsgrößenklassen
  • 3. Wahlbezirk
  • 4. Sitzverteilung der zu wählenden Mitglieder der Vollversammlung
  • 5. Wahl eines Wahlausschusses
  • 6. Auslegung der Wählerlisten
  • 7. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  • 8. Durchführung der Wahl
  • 9. Wahlergebnis

Die Amtszeit der Vollversammlung der VIII. Wahlperiode endet gemäß § 8 Abs. 1 der Wahlordnung vom 23. Juni 2020 mit der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Vollversammlung.

Die Mitglieder der neuen Vollversammlung sind für die IX. Wahlperiode vom Jahr 2021 bis zum Jahr 2026 zu wählen.

Nach § 1 der Wahlordnung der IHK zu Leipzig wählen die IHK-Zugehörigen aus ihrer Mitte in allgemeiner, geheimer und freier Wahl unmittelbar 59 Mitglieder der Vollversammlung für die Dauer von fünf Jahren.

Die Wahl findet gemäß § 17 der Wahlordnung schriftlich (Briefwahl) statt.

Die IHK-Zugehörigen sind für die Wahl in folgende Wahlgruppen unterteilt:

  1. Produzierendes Gewerbe
    Dazu zählen die Betriebe des Baugewerbes, des Bergbaus und Gewinnung von Steinen und Erden, des verarbeitenden Gewerbes, der Energieversorgung, der Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen.
  2. Handel
    Dazu zählen Einzelhandel, Großhandel und Handelsvermittlungen.
  3. Dienstleistungen
    Dazu zählen die Beteiligungsgesellschaften, die Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen, die Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, Erziehung und Unterricht, das Gesundheits- und Sozialwesen, die Kunst, Unterhaltung und Erholung, die Erbringung von sonstigen Dienstleistungen, private Haushalte mit Hauspersonal sowie die Herstellung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch private Haushalte für den Eigenbedarf ohne ausgeprägten Schwerpunkt.
  4. Verkehr/Logistik
    Dazu zählen die Betriebe des Verkehrs und der Lagerei.
  5. Gastgewerbe
    Dazu zählen Betriebe der Beherbergung und der Gastronomie.
  6. Kreditinstitute/Versicherungen
    Dazu gehören Betriebe der Zentralbanken und Kreditinstitute, der Versicherungen, Rückversicherungen und Pensionskassen (ohne Sozialversicherung), Treuhand- und sonstige Fonds und ähnliche Finanzinstitutionen, sonstige Finanzierungsinstitutionen.
  7. Landwirtschaft
    Dazu zählen die Betriebe Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei.
  8. Medien, Information und Kommunikation
    Dazu zählen Betriebe der Information und Kommunikation, Werbe- und Verlagswirtschaft, PR-Agenturen, Datenverarbeitung, Informationsdienstleister, auch soweit sie Netze zur Nachrichtenübermittlung betreiben, Rundfunk, Fernsehen, Filmproduktion und jeweils verwandte Betriebe.
  9. Immobilienwirtschaft
    Dazu zählen das Grundstücks- und Wohnungswesen.
  10. Finanz- und Versicherungsvermittler
    Dazu zählen mit Finanz- und Versicherungsdienstleistungen verbundene Tätigkeiten.

Innerhalb der Wahlgruppen

1. Produzierendes Gewerbe
2. Handel
3. Dienstleistungen
4. Verkehr/Logistik
8. Medien, Information und Kommunikation

werden folgende Betriebsgrößenklassen gebildet:

a. Betriebsgrößenklasse I: bis 19 Beschäftigte
b. Betriebsgrößenklasse II: ab 20 Beschäftigte.

Es wird für alle Wahlgruppen ein Wahlbezirk gebildet, der den IHK-Bezirk Leipzig umfasst.

Die IHK-Zugehörigen wählen in ihrer Wahlgruppe folgende Anzahl von Mitgliedern der Vollversammlung:

Wahlgruppe 1 - Produzierendes Gewerbe  17

davon Betriebsgrößenklasse I

2 

davon Betriebsgrößenklasse II

15 
Wahlgruppe 2 - Handel  9

davon Betriebsgrößenklasse I

4 

davon Betriebsgrößenklasse II

5 
Wahlgruppe 3 - Dienstleistungen 16

davon Betriebsgrößenklasse I

7 

davon Betriebsgrößenklasse II

9 
Wahlgruppe 4 - Verkehr/Logistik 5

davon Betriebsgrößenklasse I

1 

davon Betriebsgrößenklasse II

4 
Wahlgruppe 5 - Gastgewerbe  2
Wahlgruppe 6 - Kreditinstitute/Versicherungen 2
Wahlgruppe 7 - Landwirtschaft 1
Wahlgruppe 8 - Medien, Information und Kommunikation 4

davon Betriebsgrößenklasse I

2 

davon Betriebsgrößenklasse II

2 
Wahlgruppe 9 - Immobilienwirtschaft 2
Wahlgruppe 10 - Finanz- und Versicherungsvermittler 1

Gesamt

 

59

Die Vollversammlung wählte am 10. Dezember 2019 den Wahlausschuss der IHK zu Leipzig mit folgenden Mitgliedern:

  • Frank Dörr, Technoplan Ingenieurgesellschaft für das Bauwesen mbH, Leipzig
  • Ute Steglich, ASL – Alles Saubere Leistung – GmbH, Leipzig
  • Ingo Winkler, Ratskeller der Stadt Leipzig GmbH, Leipzig
  • Ines Wolle, Wolle - Baustofflogistik GmbH, Markkleeberg
  • Mario Bauer, Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, Leipzig, als Wahlbeauftragten.
     

Als Nachrücker wurde

  • Peter Linke, Veranstaltungstechnik Linke e. K., Leipzig gewählt.


Die Mitglieder des Wahlausschusses wurden mit der Durchführung der Neuwahlen beauftragt.
Vorsitzender des Wahlausschusses ist Herr Ingo Winkler. Er wird vertreten von Frau Ute Steglich.

Der Wahlbeauftragte stellt nach Vorgaben des Wahlausschusses Listen der wahlberechtigten IHK-zugehörigen Unternehmen getrennt nach Wahlgruppen auf (Wählerlisten) und legt sie dem Wahlausschuss zur Bestätigung vor. Nach § 14 der Wahlordnung können die Wahlberechtigten oder ihre Bevollmächtigten innerhalb der Geschäftszeiten der IHK zu Leipzig im Servicecenter in der Hauptgeschäftsstelle, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig, Einsicht in die Wählerlisten nehmen. Die Einsicht beschränkt sich auf die jeweilige Wahlgruppe.

Die Einsicht ist von Montag, den 21. September 2020, 09:00 Uhr, bis Freitag, den 2. Oktober 2020, 16:00 Uhr, möglich.

Zusätzlich ist die Einsichtnahme im Zeitraum vom 21. September bis 2. Oktober 2020 an den Sprechtagen der Regionalbüros der IHK zu Leipzig jeweils von 09:00 bis 17:00 Uhr möglich:

  • montags: Breite Straße 19, 04860 Torgau
  • dienstags: Stauffenbergstraße 4, 04552 Borna
  • mittwochs: Karl-Marx-Straße 8, 04668 Grimma
  • donnerstags: August-Bebel-Straße 2, 04509 Delitzsch

Der Wahlbeauftragte geht nach Vorgaben des Wahlausschusses bei der Aufstellung der Wählerlisten von den, der IHK vorliegenden Unterlagen aus und weist danach die Wahlberechtigten den einzelnen Wahlgruppen zu. Wahlberechtigte, die mehreren Wahlgruppen angehören, werden vom Wahlausschuss einer Wahlgruppe zugeordnet, falls diese bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist keinen Antrag auf Zuweisung zu einer Wahlgruppe gestellt haben.


Wahlberechtigte, die ausschließlich als persönlich haftende Gesellschafter eines anderen Wahlberechtigten, als Besitzgesellschaft für einen anderen Wahlberechtigten tätig oder als atypisch stille Gesellschaft an einem anderen Wahlberechtigten beteiligt sind, werden der Wahlgruppe dieses anderen Wahlberechtigten zugeordnet.


Änderungsanträge und Einsprüche gegen die Wählerlisten sind binnen zwei Wochen (3. bis 17. Oktober 2020) nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich beim Wahlbeauftragten einzureichen. Bitte nutzen Sie dafür das Formblatt Eintragung in die bzw. Änderung in der Wählerliste. Eine Übermittlung mit qualifizierter digitaler Signatur per Fax oder eines eingescannten Dokuments per E-Mail ist ebenfalls zulässig. Nach Ablauf der Einspruchsfrist entscheidet der Wahlausschuss über Anträge auf Zuordnung zu einer anderen Wahlgruppe sowie über Einsprüche gegen die Wählerlisten und stellt nach Prüfung und Entscheidung aller Anträge und Einsprüche die Ordnungsmäßigkeit der Wählerlisten innerhalb einer Woche fest und schließt diese ab.


Wählen kann nur, wer in den festgestellten Wählerlisten eingetragen ist. Wahlberechtigt sind nach § 5 der Wahlordnung die IHK-Zugehörigen. Jeder IHK-Zugehörige hat nur eine Wahlstimme, und zwar ausschließlich in seiner Wahlgruppe.


Auf § 14 Abs. 6 der Wahlordnung, der den Umgang mit personenbezogenen Daten regelt, wird verwiesen.

Die wahlberechtigten IHK-Zugehörigen werden hiermit aufgefordert, in der Zeit vom 3. bis 31. Oktober 2020 nach § 15 der Wahlordnung schriftliche Wahlvorschläge, die auch Eigenbewerbungen sein können, für ihre jeweilige Wahlgruppe unter der Anschrift:

Wahlausschuss
IHK zu Leipzig
Goerdelerring 5
04109 Leipzig

einzureichen, wobei auch eine Übermittlung mit qualifizierter digitaler Signatur, per Fax oder eines eingescannten Dokuments per E-Mail (bauer@leipzig.ihk.de) zulässig ist.

Bewerber können nur für die Wahlgruppe vorgeschlagen werden, für die sie selbst entsprechend der Wählerlisten wahlberechtigt sind. Wahlvorschläge können unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen eingereicht werden:

In den Wahlvorschlägen sind Familienname, Vorname(n), Geburtsdatum, Funktion im Unternehmen, Bezeichnung des IHK-zugehörigen Unternehmens und dessen Anschrift sowie dessen Betriebsgrößenklasse, falls solche in einer Wahlgruppe gebildet wurden, aufzuführen.

Außerdem ist eine Erklärung jedes Bewerbers beizufügen, dass er zur Annahme der Wahl bereit ist, und dass ihm keine Tatsachen bekannt sind, die seine Wählbarkeit nach der Wahlordnung ausschließen.

Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens drei weiteren Wahlberechtigten der Wahlgruppe per Unterschrift unterstützt werden. Bei Wahlgruppen mit weniger als 200 Wahlberechtigten reicht es abweichend davon aus, wenn die Wahlvorschläge von mindestens einem weiteren Wahlberechtigten der Wahlgruppe unterzeichnet sind. Unterzeichner von Wahlvorschlägen haben ihren Familiennamen und ihre Anschrift und für den Fall, dass sie einen IHK‑Zugehörigen vertreten, dessen Bezeichnung und Anschrift anzugeben. Ein Wahlberechtigter kann nur Wahlvorschläge für Wahlgruppen unterzeichnen, denen er selbst angehört. Jeder Wahlberechtigte kann auch mehrere Wahlvorschläge unterzeichnen.

Als Unterschrift für den Wahlvorschlag gilt ebenso eine gegenüber dem Wahlbeauftragten vor Ablauf der Einreichungsfrist abgegebene schriftliche Erklärung eines Wahlberechtigten, dass er einen bestimmten Wahlvorschlag unterstützt. Die Erklärung kann auch mit qualifizierter digitaler Signatur, per Fax oder mittels eingescanntem Dokuments per E-Mail (bauer@leipzig.ihk.de) übermittelt werden.

Die Summe der gültigen Wahlvorschläge für eine Wahlgruppe ergibt die Kandidatenliste. Die Kandidaten werden in der Kandidatenliste in der alphabetischen Reihenfolge ihrer ersten Familiennamen aufgeführt. Bei Namensgleichheit entscheidet der Vorname. Jede Kandidatenliste soll mindestens einen Kandidaten mehr enthalten, als in der Wahlgruppe sowie der Betriebsgrößenklasse zu wählen sind.

Die alphabetische Kandidatenliste vermerkt die Betriebsgrößenklasse vor dem Familiennahmen, soweit Betriebsgrößenklassen gemäß § 9 Abs. 3 der Wahlordnung gebildet und Sitze gemäß § 11 Abs. 1 Betriebsgrößenklassen zugeordnet sind.

Die IHK-Wahl wird im schriftlichen Verfahren (Briefwahl) bis 22. März 2021 (Wahlfrist) durchgeführt. Im Auftrag des Wahlbeauftragten versendet die IHK zu Leipzig ab 1. Februar 2021 folgende Wahlunterlagen per Post an die Wahlberechtigten:

  • Vordruck für den Nachweis der Berechtigung zur Ausübung des Wahlrechts (Wahlschein),
  • Stimmzettel (gültige Kandidatenliste für die jeweilige Wahlgruppe),
  • Stimmzettelumschlag sowie
  • Umschlag für die Rücksendung der Wahlunterlagen (Rücksendeumschlag).

Der Wahlberechtigte kennzeichnet die von ihm gewählten Kandidaten dadurch, dass er deren Familiennamen auf dem Stimmzettel in dem dafür vorgesehenen Feld ankreuzt. Er darf unter Beachtung der Sitzverteilung nach § 11 der Wahlordnung höchstens so viele Kandidaten ankreuzen, wie in seiner Wahlgruppe sowie den Betriebsgrößenklassen zu wählen sind. Er kann für jeden Kandidaten jeweils nur einmal stimmen. Die Wahlberechtigten können in ihrer Wahlgruppe unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer Betriebsgrößen-klasse Kandidaten aller Betriebsgrößenklassen unter Beachtung der Sitzverteilung wählen.

Zur Sicherung des Wahlgeheimnisses legt der Wahlberechtigte den von ihm gekennzeichneten, jedoch nicht unterschriebenen Stimmzettel, in den von der IHK mitgelieferten Stimmzettelumschlag ein und sendet ihn bis zum Wahltermin in einem zweiten Umschlag (Rücksendeumschlag) mit dem von ihm oder dem Vertretungsberechtigten unterzeichneten Wahlschein, aus dem seine Wahlberechtigung hervorgeht, zurück.

Spätestens bis zur Wahlfrist am 22. März 2021 müssen die Stimmzettel im verschlossenen Stimmzettelumschlag in Verbindung mit dem Wahlschein bei der Hauptgeschäftsstelle der IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig eingegangen sein.

Die rechtzeitig bei der IHK zu Leipzig eingegangenen Stimmzettelumschläge mit den Stimmzetteln werden nach Prüfung der Wahlberechtigung unverzüglich und ungeöffnet in die Wahlurne gelegt.

Nach Abschluss der Wahl ermittelt der Wahlausschuss das Wahlergebnis des Wahlbezirkes. Er entscheidet über die Gültigkeit der Stimmzettel.

Ungültig sind Stimmzettel,

  • die Zusätze, Streichungen oder Vorbehalte aufweisen,
  • die die Absicht des Wählers nicht klar erkennen lassen oder keine Kennzeichnung enthalten,
  • auf denen mehr Kandidaten angekreuzt sind, als in der Wahlgruppe sowie den Betriebsgrößenklassen zu wählen sind,
  • die weder in einem verschlossenen Stimmzettelumschlag noch einem verschlossenen Rücksendeumschlag eingehen.

Mehrere in einem Stimmzettelumschlag enthaltene Stimmzettel gelten als nur ein Stimmzettel, wenn ihre Kennzeichnung gleich lautend oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist. Andernfalls sind alle Stimmzettel ungültig. Rücksendeumschläge, die lediglich den Stimmzettelumschlag, nicht jedoch den Wahlschein enthalten, werden zurückgewiesen. Das gilt auch, falls der Wahlschein im Stimmzettelumschlag versendet wurde oder nicht vollständig ausgefüllt ist.

Die Sitzverteilung nach § 11 der Wahlordnung erfolgt innerhalb von Wahlgruppen nach der Stimmenanzahl. Gewählt sind in den einzelnen Wahlgruppen sowie Betriebsgrößenklassen diejenigen Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben. Nach § 9 der Wahlordnung hat dabei die Zuordnung nach Betriebsgrößenklassen Vorrang vor der Sitzverteilung nach Stimmenanzahl. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, das ein Mitglied des Wahlausschusses zieht; das Gleiche gilt für die Festlegung der Reihenfolge der Nachfolgemitglieder nach § 4 der Wahlordnung.

Der Wahlausschuss fertigt unverzüglich nach Abschluss der Auszählung eine Niederschrift über den Ablauf der Gesamtwahl und die ermittelten Stimmen an. Die Niederschrift ist von allen Wahlausschussmitgliedern zu unterzeichnen. Umgehend nach Abschluss der Wahl stellt der Wahlausschuss das Wahlergebnis fest und fertigt über die Ermittlung des Wahlergebnisses eine Niederschrift an und macht die Namen der gewählten Kandidaten bekannt.

Der Wahlausschuss sowie auch der Wahlbeauftragte haben ihren Sitz in der

Hauptgeschäftsstelle der IHK zu Leipzig
Goerdelerring 5
04109 Leipzig
Telefon: 0341 1267-1112
Fax: 0341 1267-1150
bauer@leipzig.ihk.de

Wahlbeauftragter der IHK zu Leipzig

Foto von Mario Bauer - Geschäftsführer Dienstleistungen
Geschäftsführer Dienstleistungen | Stellvertretender Hauptgeschäftsführer

Mario Bauer

E-Mailbauer@leipzig.ihk.de
Telefon0341 1267-1112
Fax0341 1267-1150