Außenwirtschaftsnachrichten 05/2022

Ursprungszeugnisse online beantragen – ein innovatives Angebot Ihrer Industrie- und Handelskammer © irinastrel123 - stock.adobe.com Informationen | Ansprechpartner: IHK Chemnitz Annaberg marie.reuter@chemnitz.ihk.de Chemnitz wolfgang.reckel@chemnitz.ihk.de Freiberg silke.brunn@chemnitz.ihk.de Plauen uta.eichel@chemnitz.ihk.de Zwickau margit.borchardt@chemnitz.ihk.de IHK Dresden berthold.julianna@dresden.ihk.de boehme.liane@dresden.ihk.de hahnewald.romy@dresden.ihk.de IHK zu Leipzig serfas@leipzig.ihk.de thieme@leipzig.ihk.de www.sachsen.ihk.de siken reagieren zu können, wird OPSS eine strengere, aber agile Methode für Risikomanagement weiterentwickeln. Unterstützung für Unternehmen: Unternehmen sollen dabei unterstützt werden, ihre gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Das gilt insbesondere für gebrauchte Waren sowie für Produkte, die von mehreren Behörden reguliert werden. Dabei könnten auch freiwillige Standards eine Rolle spielen, beispielsweise, um nachhaltige Produkte zu fördern und die Industrie beim Übergang zu Net Zero zu unterstützen. EU Product Safety Pledge: Unterschiedliche Reaktionen gab es bei der Bewertung der freiwilligen Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit auf europäischer Ebene. Einerseits wurde die Wirksamkeit infrage gestellt, zum Beispiel, weil Produkte nach dem Bann oft unter neuer Bezeichnung wieder auftauchen. Andererseits bewerteten einige Akteure die freiwillige Verpflichtung der Online-Marktplätze als eine sinnvolle Ergänzung des rein rechtlichen Ansatzes, insbesondere wegen eines Plus an Flexibilität. So geht es jetzt weiter Basierend auf den Ergebnissen der Konsultation wird die zuständige Behörde OPSS Vorschläge vorlegen. Während einige Aspekte kurzfristig umsetzbar sind, sind für andere weiterreichende Gesetzesänderungen notwendig. Als langfristige und übergreifende Ziele aller Reformbemühungen nennt der Bericht folgende Punkte: ∙ Unterstützung von Unternehmen, insbesondere kleinere und mittlere (KMU), ihre rechtlichen Verpflichtungen zu verstehen und den Rechtsrahmen dafür so einfach und konsistent wie möglich zu gestalten. Das aktuelle EU-Regime wird als zu komplex kritisiert. ∙ Prozesse und Anforderungen an die Produktsicherheit sollen risikobasierter werden. ∙ Fokus auf Auswirkungen des E-Commerce. Hierzu gehört, dass die einzelnen Akteure ihre Verantwortlichkeiten entlang der Lieferkette kennen und diese erfüllen. ∙ Regelungslücken in Bezug auf neue Technologien und Geschäftsmodelle sollen geschlossen werden. Welchen Weg schlägt das Vereinigte Königreich ein? Auch die EU überarbeitet aktuell ihren Rechtsrahmen zur Produktsicherheit. Inwiefern beide Regelungssysteme künftig voneinander abweichen werden, wird sich im Laufe der beiden Gesetzgebungsverfahren zeigen. Weicht die zukünftige britische Regulierung zu weit vom EU-Regime ab, könnten sich Nachteile für die britische Wirtschaft ergeben und die Attraktivität des britischen Marktes für ausländische Wirtschaftsbeteiligte darunter leiden. Diese Herausforderung ist den britischen Behörden bewusst. OPSS gibt zu bedenken, dass viele Herausforderungen global bestehen und der künftige Rechtsrahmen daher internationale Herangehensweisen zur Produktsicherheit berücksichtigen sollte. Weiterführende Informationen unter: Office for Product Safety and Standards – Konsultation und Auswertung: www.gov.uk > Business an industry > Business regulation > Product safety GTAI, Stefanie Eich, Karl Martin Fischer 22

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