Außenwirtschaftsnachrichten 05/2022

LÄNDERINFORMATIONEN Russland Russland Türkei USA USA EU-Sanktionen gegenüber Russland Ein Themen-Special zu den EU-Sanktionen hat Germany Trade and Invest (GTAI) veröffentlicht. In den Artikeln geht es um: Neue Sanktionen gegen Russland im Überblick, Auswirkungen der EU-Sanktionen auf den Warenverkehr, Finanzsanktionen gegen Russland, Sanktionslisten mit Personen und Unternehmen, chronologische Übersicht über EU-Sanktionen gegenüber Russland und Rechtsquellen. GTAI vom 14.03.2022 (c/w.r.) Russland-Sanktionen weltweit Berichte über ausländische Sanktionen und Zollerhöhungen gegenüber Russland hat die GTAI zusammengestellt. Informiert wird über Maßnahmen der USA, der Schweiz, von Norwegen, Großbritannien und Kanada. GTAI vom 29.03.2022 (c/w.r.) Importverordnungen und Produktkonformitätserlasse Die Türkei bildet mit der EU eine Zollunion. Trotzdem gibt es besondere Einfuhrbestimmungen, die beachtet werden müssen. Die GTAI hat die einzelnen Erlasse in deutscher Sprache dargestellt und erläutert. GTAI vom 22.03.2022 (c/w.r.) Zusatzzölle für zahlreiche chinesische Produkte erneut ausgesetzt Die USA haben bereits ausgelaufene Ausnahmen von den zusätzlichen Zöllen für 352 Produkte mit Ursprung in China rückwirkend verlängert. Zu den Produktgruppen zählen Schweinefleisch, Fisch, Erdnüsse, Zitrusfrüchte, Quarzite, Erdöl, Chemie, Düngemittel, Weichmacher, Reifen, Spanplatten, Papier, Gewebe aus Wolle, Teppiche, Gewirke und Gestricke, Hüte, Platten aus Gips, Glas, Edelmetalle, Schmuck, Roheisen, Blei, Messer, Maschinen, Monitore, Kfz-Teile und Möbel. Ursprünglich waren 549 Ausnahmen Produktgruppen ausgenommen, für 197 wurden Zusatzzölle wieder eingeführt. Einzelheiten sind in der verlinkten Originalmitteilung des US-Handelsbeauftragten enthalten. GTAI vom 24.04.2022 (c/w.r.) US-Sanktionen gegenüber Russland Das US-Exportkontroll- und Sanktionsrecht beansprucht auch Geltung für Unternehmen außerhalb der USA, wenn diese USWaren oder Dienstleistungen weiterverkaufen. Deutsche Unternehmen, die weiterhin Geschäfte mit Russland abwickeln möchten, sollten daher auch US-Sanktionen und Exportkontrollvorschriften in ihre Prüfung einzubeziehen. Außer den Sanktionen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, sind die neuen güterbezogenen Exportkontrollen gegen Russland von besonderer Bedeutung. Sie beziehen sich auf Güter der Kategorien 3 – 9 der Commerce Control List (CCL). Diese gelten als sensibel, was bedeutet, dass in der Kalkulation berücksichtigt werden muss, bis zu welchem Prozentsatz US-Komponenten verwendbar sind, ohne dass der Export dieser Waren dem US-Exportkontrollrecht unterliegt (De-Minimis-Regel). Eine umfassende Darstellung findet sich im GTAI-Artikel. GTAI vom 22.04.2022 (c/w.r.) 13 Außenwirtschaftsnachrichten 05/2022 Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

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