Außenwirtschaftsnachrichten 01-02/2019

14 Zoll- und Außenwirtschaftsrecht ALLGEMEINE INFORMATIONEN Einreihung von Waren Umsatzsteuer auf Bücher, Zeitungen und Zeitschriften Stackkabel für Ethernet-Verbindungen Die EU-Kommission hat eine Entscheidung zur Einreihung von Stackkabeln getroffen, wie sie bei Ethernet-Verbindungen im LAN ver- wendet werden: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1785 der Kommission vom 15. November 2018 – Warennummer 8544 42 10. GTAI vom 20.11.2018 (c/w.r.) Mischung aus Fisch- und Sonnenblumenöl Eine weitere Einreihungsentscheidung betrifft eine Mischung aus Fisch- und Sonnenblumenöl. Obwohl sie zu mehr als 99,7 Pro- zent aus Fischöl besteht, wird sie nicht als Fischöl, sondern als genießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Ölen einge- reiht. Durchführungsverordnung (EU) 2018/1864 der Kommission vom 28. November 2018 – Warennummer 1517 90 99. GTAI vom 29.11.2018 (c/w.r.) Neue EU-Richtlinie ermöglicht Steuersenkungen für elektronische Varianten Etwas verklausuliert, aber nicht weniger erfreulich, hat die EU eine Richtlinie für die Erhebung der Mehrwertsteuer auf Bücher, Zeitungen und Zeitschriften geändert. Seit Dezember 2018 dürfen für die elektronischen Varianten die gleichen Steuersätze wie für die „auf physischen Trägern gelieferten Veröffentlichungen“ angewendet werden. Da in den meisten EU-Ländern auf gedruckte Bücher, Zeitungen und Zeitschriften deutlich niedrigere Mehrwertsteuersätze angewendet werden, bedeutet die neue EU-Richtli- nie im Ergebnis eine Freigabe zur Steuersenkung. GTAI vom 15.11.2018 (c/w.r.) LÄNDERINFORMATIONEN Côte d’Ivoire Pflicht zur Konformitätsbewertung von Importwaren wird bis 2019 ausgesetzt Die Elfenbeinküste hat im Oktober 2018 das „Inspection and Verification of Conformity Program“ für Importe nach einer dreimonatigen Pilotphase ausgesetzt. Das bereits 2014 an- gekündigte und mehrfach verschobene Prüfprogramm soll sicherstellen, dass für Côte d’Ivoire bestimmte Waren den geltenden Normen und technischen Vorschriften entspre- chen. Ab Januar 2019 soll eine zweite Pilotphase mit optimierten Verfahrensabläufen gestartet werden, um eine reibungslose Umsetzung des Programms zu ermöglichen. Bis dahin steht es Exporteuren weiterhin frei, vor dem Waren- versand ein Konformitätszertifikat auf freiwilliger Basis zu be- antragen, dessen Vorlage eine erleichterte Zollabfertigung in Côte d’Ivoire ermöglicht. GTAI vom 14.11.2018 (c/w.r.) Artikel von Germany Trade and Invest (GTAI) finden Sie auf der Startseite von www.gtai.de . Wählen Sie: Trade > Recht-Zoll > Suche. Im Bereich Recht & Zoll (linke Spalte) auswählen: Wirtschafts- & Steuerrecht oder Zoll . In der mittleren Spalte rechts von „Suchbegriff“ das gewünschte Land auswählen und in den Treffern nach Datum sortiert suchen. Hinweise

RkJQdWJsaXNoZXIy ODM4MTk=