Zulassungsverbot von Leichtindustriewaren ausländischen Ursprungs bei öffentlich

International

21.08.2014

Am Freitag hat die Regierung der Russischen Föderation den Beschluss Nr. 791 vom 11. August 2014 zur Einführung des Zulassungsverbots von Leichtindustriewaren ausländischen Ursprungs bei öffentlichen Ausschreibungen auf föderaler Ebene erlassen.

Am Freitag hat die Regierung der Russischen Föderation den Beschluss Nr. 791 vom 11. August 2014 zur Einführung des Zulassungsverbots von Leichtindustriewaren ausländischen Ursprungs bei öffentlichen Ausschreibungen auf föderaler Ebene erlassen.

Es handelt sich hierbei um eine gesetzgeberische Maßnahme, die von der Russischen Regierung schon früher genutzt wurde, und zwar konkret um die Möglichkeit einer begrenzten Zulassung von ausländischen Waren bei staatlichen bzw. munizipalen Ausschreibungen. Es sind ausdrücklich nicht nur Waren der Sanktionsstaaten (unter anderem die EU-Mitgliedsstaaten) betroffen, sondern alle ausländischen Waren. Die Beschränkungen treten ab dem 1. September 2014 in Kraft.

Dass dieses Mittel gerade zum jetzigen Zeitpunkt von der Russischen Regierung genutzt wird, ist selbstredend auffällig.

Die Experten der AHK Russland rechnen mit weiteren derartigen Maßnahmen, insbesondere mit dem Verbot der Zulassung von importierter Medizintechnik bei staatlichen Ausschreibungen.

Weitere Informationen können zur Veröffentlichung des Beschlusses Nr. 791 der Russischen Föderation auf der Seite der russischen Regierung entnommen werden. Das Arbeitspapier der AHK Russland mit der entsprechenden Übersetzung auf Deutsch ist als PDF hinterlegt.

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Foto von Matthias Feige - Consulting International und Geschäftsfeldmanager International
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Matthias Feige

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