Transporteur wegen Subventionsbetrugs verurteilt

Medien | IT | Kreativwirtschaft | Existenzgründung und Unternehmensförderung

14.08.2014

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) warnt vor Subventionsbetrug. Die Behörde bezieht sich damit auf die aktuelle Verurteilung eines Verantwortlichen bei einem Güterkraftverkehrsunternehmens wegen Betrugs bei der Beantragung von Fördergeldern zur Aus- und Weiterbildung.

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) warnt vor Subventionsbetrug. Die Behörde bezieht sich damit auf die aktuelle Verurteilung eines Verantwortlichen bei einem Güterkraftverkehrsunternehmens wegen Betrugs bei der Beantragung von Fördergeldern zur Aus- und Weiterbildung.

Laut BAG hat das Amtsgericht Düsseldorf in dem konkreten Fall den Verantwortlichen eines Güterkraftverkehrsunternehmens wegen Subventionsbetrug zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Verfahren gegen einen weiteren Verantwortlichen wurde gegen Zahlung eines Geldbetrags in Höhe von 30.000 Euro eingestellt.

Neben der strafrechtlichen Sanktion hat in diesen und vergleichbaren Fällen der Subventionsbetrug weitreichende Folgen für die Antragsteller, so das BAG. Zunächst werden die zu Unrecht ausgezahlten Fördergelder nebst Zinsen zurückgefordert. Ferner werden Antragsteller bei einer rechtskräftigen Verurteilung für die drei Folgejahre von allen Förderprogrammen des Bundesamtes für Güterverkehr ausgeschlossen.

Quelle: VerkehrsRundschau 2014

Ansprechpartner

Prüfungsorganisation

Harry Liebscher

E-Mailliebscher@leipzig.ihk.de
Telefon0341 1267-1257
Fax0341 1267-1426