Neue Berichtspflichten zu Produkten ab 2021 (SCIP-Datenbank)

Industrie | Bau | Landwirtschaft | Handel | Logistik | Verkehr | Innovation und Umwelt

04.02.2021

Hersteller oder Lieferanten von Erzeugnissen, die sog. besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) in einer Konzentration von mehr als 0,1 % Massenanteil enthalten, sind ab 2021 zur Übermittlung von Informationen an die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) verpflichtet.

Die Meldung soll elektronisch über die sogenannte SCIP-Datenbank (“Substances of Concern in articles, as such or in complex objects (Products)“) erfolgen.

Die Europäische Chemikalienagentur hat die finale Version der SCIP Datenbank nun auf Ihrer Webseite zur Verfügung gestellt. Dort hält die ECHA auch Hintergrundinformationen und Einblicke dazu vor.

Die darin vorgesehenen Pflichtanforderungen werden entgegen dem eigentlichen Wortlaut von Artikel 9 der Abfallrahmenrichtlinie über die nach Art. 33 REACH erforderlichen Informationen hinausgehen. Mach aktuellem Stand ist eine lediglich partielle Eintragung von Informationen in die Datenbank allein nach Maßgabe von Art. 33 REACH technisch nicht möglich.

In Deutschland wird die Regelung zur SCIP-Meldepflicht in einem neuen §16f des Chemikaliengesetzes umgesetzt. In dessen Wortlaut heißt es hierzu sinngemäß, die nach der Abfallrahmenrichtlinie erforderlichen Informationen sind der Europäischen Chemikalienagentur “zur Verfügung zu stellen“. Was das konkret bedeutet, soll nun noch eine Rechtsverordnung des Bundesumweltministeriums klären.

Damit gehen Informationsanforderungen der SCIP-Datenbank über eine 1:1 Umsetzung der ARRL hinaus. Vor diesem Hintergrund und der Rechtslage in Deutschland spricht aus Sicht des DIHK nichts dagegen, vorerst lediglich die entsprechenden Informationen nach Art. 33 REACH auf anderem Wege an die ECHA zu übermitteln, solange keine weiteren klarstellenden Regelungen verfügbar sind.

Hilfestellung zur Datenübertragung der SCIP-Datenbank

(Quelle: DIHK, Stand 12/2020)

Ansprechpartner

Umweltberatung

Jörg Schulze

E-Mailschulze@leipzig.ihk.de
Telefon0341 1267-1262
Fax0341 1267-1422

Mediathek