Markenschutz

Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Angaben sind nach dem Markengesetz schutzfähig. Die Verwendung identischer oder ähnlicher Zeichen durch Dritte kann vom Inhaber der Marke untersagt werden.

Als Marke können alle unterscheidungskräftigen, d. h., nicht nur einfach beschriebene Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens hinsichtlich ihrer betrieblichen Herkunft zu identifizieren und von denjenigen anderer Marktbeteiligter abzugrenzen (§ 3 MarkenG).

Inhaber einer Marke können gem. § 7 MarkenG bzw. § 98 MarkenG

  • natürliche Personen
  • juristische Personen
  • Personengesellschaften, soweit sie berechtigt sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (z. B. OHG, KG) sowie
  • rechtsfähige Verbände
  • juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Körperschaften)

sein.

Für die Inhaberschaft einer Marke ist der Besitz eines Geschäftsbetriebes keine Voraussetzung.

Dies ergibt sich aus dem Wortlaut der §§ 3 und 7 MarkenG.

Der Markenschutz entsteht gem. § 4 MarkenG:

  • durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register
  • durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat
  • durch die im Sinne des Artikels 6 der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) zum Schutz des gewerblichen Eigentums notorischer (offenkundiger) Bekanntheit einer Marke.

Mit der Eintragung des Zeichens steht allein seinem Inhaber (§ 7 und § 98 MarkenG) das ausschließliche Recht zu, die im Warenverzeichnis genannten Waren mit dem Zeichen zu versehen und es im geschäftlichen Verkehr zu benutzen (§ 4 Abs. 2 ff MarkenG).

Die Marke steht in der Werbung stets im Vordergrund. Sie gibt dem Abnehmer die Orientierung und Sicherheit für Kontinuität.

Entsprechend ihrer Bedeutung im Geschäftsverkehr ist der Wert einer Marke hoch einzuschätzen.

Die Marke ist somit häufig ein begehrtes und bilanzierbares Gut. Möglichkeiten der Benutzung durch Dritte werden in §§ 27 ff MarkenG geregelt.

Die Marke gehört zum Betrieb des Unternehmens, d. h., sie ist als „geistiges Eigentum“ dem materiellen Eigentum gleich zu setzen und berechtigt den Eigentümer, schon bei der Gefahr einer Verletzung die gesetzlich geregelten Eigentumsrechte geltend zu machen.

Ausführliche Beratung und Recherchemöglichkeiten bieten die Agentur für Technologie- und Innovationstransfer Leipzig GmbH (siehe Link).

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