Artikel von Germany Trade and Invest (GTAI) finden Sie auf der Startseite von www.gtai.de. Wählen Sie: Trade > Entdecken Sie unser Informationsangebot > Bleiben Sie auf dem Laufenden > Recht und Zoll > Überblick Recht und Zoll > Wissen zu Zoll und Einfuhr > Zollberichte und Meldungen. Hinweise LÄNDERINFORMATIONEN USA Grundlagen und Umfang der Produkthaftung In zwei Beiträgen informiert die GTAI über die Grundlagen der Produkthaftung in den USA und über Inhalt und Umfang der Ersatzpflicht. Es geht dabei einerseits um Produkthaftungsgesetz, Produktsicherheitsgesetzgebung und Anspruchsgrundlagen für die Produkthaftung, zum anderen um die Themen Kompensierender Schadensersatz (compensatory damages) und Strafschadensersatz (punitive damages), beide Artikel mit weiterführenden Links 1. GTAI vom 19.10.2023 (c/w.r.) 2. GTAI vom 19.10.2023 (c/w.r.) EU Kombinierte Nomenklatur: Neue Warennummern für 2024 In Zollanmeldungen für die Ausfuhr und die Einfuhr werden die betreffenden Waren mit Codenummern gekennzeichnet. Diese sind international bis zur sechsten Stelle einheitlich (Harmonisiertes System, HS). Ab der siebten Stelle können die nationalen Zollverwaltungen die systematische Einteilung nach eigenen Kriterien weiter verfeinern. In der Europäischen Union werden achtstellige Codenummern verwendet und als Kombinierte Nomenklatur (KN) bezeichnet. Für die Einfuhr werden die Warennummern der KN zur weiteren Unterscheidung (Einfuhrmaßnahmen, Zollsätze) jeweils durch eine neunte und zehnte Stelle ergänzt und bilden den TARIC („Tarif Intégré des Communautés Européennes“ – Intergrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaften). Die Kombinierte Nomenklatur wird seit 1987 in der damaligen Europäischen Gemeinschaft, jetzt EU, verwendet. Jedes Jahr Ende Oktober werden die im folgenden Jahr geltenden Warennummern mit verschienenen Änderungen im EUAmtsblatt neu veröffentlicht. Die aktuelle Fassung für 2024 wurde im EU-Amtsblatt als Verordnung Nr. 2023/2364 ver- öffentlicht (Link im GTAI-Artikel) Das Statistische Bundesamt (destatis.de) bietet das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik in der aktualisierten Fassung, zusätzlich mit einer Gegenüberstellung der alten und neuen Warennummern, zum Download an: www.destatis.de/ DE/Methoden/Klassifikationen/_inhalt.html Als zusätzlichen Service bieten die IHKn Zusammenfassungen von ganzen Abschnitten aus dem Warenverzeichnis in Deutsch und Englisch auf ihren Homepages an. GTAI vom 31.10.2023 (c/w.r.) Dr. jur. Axel Schober +49 351 8718505 legal@dr-schober.de www.dr-schober.de Spezialisierte juristische Dienstleistungen Vertragsgestaltung, Verhandlungsführung, Rechtsstreitigkeiten, Schiedsgerichtsbarkeit Specialized Legal Services Drafting, Negotiation, Litigation, Arbitration Services Juridiques Spécialisés Contrats, Négociations, Litiges, Arbitrage Die Kanzlei für Ihr internationales Geschäft · Anzeige 12 Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
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