Geschmacksmuster / Design / Forschung

Das Design eines Produktes kann über den kommerziellen Erfolg eines Produktes entscheiden. Investitionen in die Gestaltung und Ihre gestalterische Leistung sollten Sie durch ein Schutzrecht, das Geschmacksmuster, sichern.

Das Design

Ein technisches gutes Produkt darf auch funktional und optisch ansprechend aussehen. Haben Sie sich schon Gedanken gemacht, wie Ihr Produkt moderner aussehen kann? Hier finden Sie erste Hinweise auf Unterstützung.

Das Geschmacksmuster

Gegenstand des Geschmacksmusters sind Muster und Modelle, Muster sind zweidimensional, Modelle dreidimensional. Als Muster können neu gestalte Oberflächen (z. B. von textilen Stoffen) und als Modell die plastisch neu gestaltete äußere Form z. B. von Haushaltsgeräten oder Fahrzeugen angemeldet werden. Eine abstrakte Idee, ein bestimmter Stil, Moden oder Konzeptionen sind des Geschmacksmusterschutzes nicht fähig.

Um ein Geschmacksmuster anzumelden, muss ein gewerbliches Muster oder Modell vorliegen, das neu und eigentümlich ist. Nach Auffassung der Gerichte ist ein Geschmacksmuster neu, wenn die Gestaltungselemente, die seine Eigentümlichkeit begründen, den inländischen Fachkreisen im Anmeldezeitpunkt nicht bekannt sind. Eigentümlich ist ein Modell oder Muster, wenn es sich aus dem Durchschnitt heraushebt.

Die Anmeldung des Geschmacksmusters zur Eintragung in das Musterregister erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt. Die Anmeldung muss neben einem schriftlichen Eintragungsantrag eine fotografische oder sonstige grafische Darstellung des Musters oder Modells enthalten. Ist es im Einzelfall schwierig, die Besonderheiten des Musters oder Modells durch ein Foto oder eine sonstige graphische Technik mit der erforderlichen Genauigkeit wiederzugeben, kann auch das Muster oder Modell selbst der Anmeldung beigefügt werden. Aus Kostengründen können mehrere Muster oder Modelle - bis zu 50 - in einer Sammelanmeldung zusammengefasst werden.

Im Hinblick auf die eingeschränkte Sachprüfung bei der Anmeldung und die Abwehrmöglichkeiten bei Rechtsverletzungen gilt dasselbe wie beim Gebrauchsmuster.

Der Geschmacksmusterschutz beträgt längstens 20 Jahre. Nach dem Ablauf dieser Zeit kann das Geschmacksmuster von jedermann nachgebildet werden.

Unterstützung erhalten Sie durch das Patentinformationszentrum Leipzig der Agentur für Innovationsförderung und Technologietransfer GmbH Leipzig.

Sprache wählen: de en ru
Schriftgröße: Schriftgröße verkleinern/vergrößern
© 2014 IHK zu Leipzig
Goerdelerring 5 | 04109 Leipzig | Tel.: 0341 1267-0 | Fax: 0341 1267-1421   info@leipzig.ihk.de